Günter Pioch begrüßt die Anwesenden

Durch gemeinsames Auftreten gemeinsam viel erreichen!

Marco Pavlik stellt die Jahresplanung vor

Zur ersten Mitgliederversammlung im Jahr 2018 kamen rund 20 Mitglieder und Sympathisant*innen der LINKEN im Mühlenbecker Land in der Gaststätte "Kastanienhof" in Schildow zusammen.

Der Ortsvorsitzende Günter Pioch begrüßte die Anwesenden und verwies auf die jüngsten Erfolge der LINKEN im Bereich der Kita-Gebühren. Diese Erfolge sind nur durch die offene und gemeinsame Zusammenarbeit mit der Elterninitiative und den Fraktionen möglich geworden. "Es zeigt sich, dass DIE LINKE erfolgreich ist, wenn sie durch gemeinsames Auftreten mit anderen konkrete kommunale Probleme anpackt und gemeinsam mit den Betroffenen agiert. Auf diese Weise sollten wir auch unsere zukünftige Arbeit vor Ort gestalten um weitere gemeinsame Erfolge zu erreichen. DIE LINKE profitiert davon durch wachsendes Vertrauen und auch durch einen Zuwachs von Mitgliedern und Aktiven," so Pioch in seinen Einleitungsworten.

Keine guten Worte fand Pioch zum Entwurf des neuen Koalitionsvertrages zwischen SPD und CDU auf Bundesebene: "Die SPD hatte eigentlich vor, sich nach der missglückten Bundestagswahl inhaltlich und personell zu erneuern. Trotz großer Mitgliederzuwächse nach der Wahl, machte sie wieder eine Kehrwende hin zu einer Großen Koalition. Damit hat die SPD ihre historische Chance zu einer Neuausrichtung verpasst." Er lobte das große Engagement der Jusos und ihre Kampagne gegen eine Neuauflage der Großen Koalition. Der Koalitionsvertrag enthalte keinerlei Verbesserungen im Sozialen Bereich. Das Wort Armut kommt insgesamt 10 Mal vor, das Wort Gerechtigkeit 12 Mal, das Wort Reichtum gar nicht. "Hier sieht man, wie weit sich die SPD von ihren Zielen und Idealen entfernt hat. Dass die SPD jetzt in den Umfragen einbricht, überrascht dabei nicht," so Pioch. Für uns als LINKE heißt das, dass wir als die soziale Opposition mit unseren zentralen Themen in den kommenden Wahlkampf offensiv nach außen treten müssen.

Weiter berichtete der stellvertretende Ortsvorsitzende Marco Pavlik von den Ergebnissen der Ortsvorstandsklausur am 27.01.2018. Im Fokus stand dabei die Jahresplanung und die Vorbereitung der Wahlen im Jahr 2019.

"Wir haben uns vorgenommen bis spätestens Januar 2019 eine personell bunte und kompetente Wahlvorschlagsliste für die Kommunalwahlen im Mai 2019 aufzustellen," so Pavlik. "Dazu wird der Ortsvorstand bis November einen Vorschlag erarbeiten. Alle Mitglieder sind dazu aufgerufen bis dahin kommunalpolitisch interessierte und kompetente Personen aus ihrem Umfeld hinsichtlich einer Kandidatur anzufragen und diese an Günter Pioch zu melden." DIE LINKE. setzt sich zum Ziel die derzeit dreiköpfige Fraktion zumindest zu verdoppeln und ihre Kandidatinnen und Kandidaten frühzeitig für die kommunalpolitische Arbeit aufzubauen.

Auch wird der Ortsvorstand bis November einen Entwurf zum Kommunalwahlprogramm erarbeiten. Daran sollen sich möglichst viele Mitglieder beteiligen. "Um die richtigen Themen zu setzen möchten wir im Sommer mit den Bürgerinnen und Bürgern in den Dialog treten und erfahren, was Ihnen auf den Nägeln brennt," so Pavlik. Und weiter: "Dazu planen wir für den Juni 2018 eine oder mehrere Veranstaltungen unter dem Arbeitstitel 'Wie wollen wir leben?', wobei wir die Bürger*innen einladen und uns nach ihren Problemen und Wünschen erkundigen. Dabei geht es nicht darum, dass wir als Partei unsere Themen vorsetzen. Wir wollen zuhören und mitschreiben. Anhand der dabei gewonnenen Erkenntnisse werden wir anschließend versuchen Lösungen zu entwickeln und diese in unserem Wahlprogramm bei der Kommunalwahl zur Abstimmung stellen."

Des Weiteren werden die kommenden Mitgliederversammlungen thematisch vom Ortsvorstand vorbereitet und ggf. auch öffentlich beworben. Bei der nächsten Mitgliedersammlung wollen wir das Thema "Präsidentschaftswahlen in Russland" und die künftigen deutsch-russischen Beziehungen beleuchten und uns dafür ein*e Referent*in der LINKEN aus dem Auswärtigen Ausschuss des Bundestages einladen. Im Juni soll dann das Thema "AfD im Bundestag und dem Landtag von Brandenburg" aufgegriffen und mit unseren Abgeordneten den Umgang mit dieser Partei diskutiert werden. Im September steht dann das Thema "Deutsche Waffenexporte" auf dem Programm, wozu wir Referent*innen aus dem Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages gewinnen möchten. Auf dem Novembertreffen geht es dann um die Diskussion eines kommunalpolitischen Wahlprogramms und ggf. die Aufstellung einer Wahlvorschlagsliste.

Zum Schluss der Versammlung wurden noch aktuelle kommunalpolitische Themen im Beisein unserer Mitglieder in der Gemeindevertretung Kerstin Rennspieß und Hartmut Lackmann diskutiert. Besprochen wurden die von uns initiierte Reform der Straßenbaubeitragssatzungen, Probleme mit den Straßenzuständen in der Gemeinde, die vorerst verhinderte Abholzung der Linden in der Mozartstraße in Schildow, die fehlende Barrierefreiheit, die Einführung des Bürgerhaushalts sowie die Laubentsorgung. Diese Themen wird die Fraktion und der Ortsverband weiter verfolgen und gemeinsam mit den Einwohner*innen nach Lösungen suchen.

Die kommende Mitgliederversammlung findet am 16.04.2018 um 19 Uhr statt. Ein Veranstaltungsort wird zeitnah bekannt gegeben.