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Nachrichten aus dem Kreisverband Oberhavel


Verbindende Klassenpolitik - Lesung mit Bernd Riexinger

Rund 30 Zuhörerinnen und Zuhörer kamen am 2. April 2019 in die Räume der Volkssolidarität Hennigsdorf um den Parteivorsitzenden der LINKEN zuzuhören. Bernd Riexinger, dessen ganzes Leben sehr eng mit betrieblichen und gewerkschafttlichen Kämpfen verbunden ist, las aus seinem neuen Buch zur "Neuen Klassenpolitik".

"Die Arbeiterklasse ist so groß wie nie," so Riexinger in Bezug auf die aktuelle Zahl der Erwerbstätigen. "Sie ist aber auch so gespalten und fragmentiert wie nie zuvor." Immer mehr Menschen sind atypisch oder prekär beschäftigt, arbeiten ungewollt in Teilzeit, befristet, in Leiharbeit oder bei Werkvertragsunternehmen. Während viele Stammbeschäftigte noch in den Genuss von tariflichen Leistungen und betrieblicher Mitbestimmung kommen, gelten für die prekär Beschäftigten oft nicht mal elementare Rechte, die früher ganz selbstverständilich waren.

Riexinger schlägt daher vor, die gespaltenen Gruppen von Beschäftigten unter einem neuen, modernen Begriff der Arbeiterklasse zu fassen. "Ich schlage einen neuen, weiten Begriff der Arbeiterklasse vor, der sich an Marx anlehnt und unter den alle Lohnempfänger fallen, die nicht den Unternehmensleitungen angehören," so der Parteivorsitzende. Und weiter: "Das Konzept der verbindenden Klassenpolitik meint den Kampf um, und die Verfolgung von gleichen Interessen, die alle Arbeitenden einen. Dieser Begriff muss auch inklusiv sein. Zu ihm gehört auch eine linke Partei, die ebenso glaubhaft die Interessen der Beschäftigten und Erwerbslosen wie jene der unter prekären Bedingungen arbeitenden und lebenden Geflüchteten, Migrant*innen und der LGBTIQ-Community vertritt und gemeinsam mit ihnen für eine Gesellschaft jenseits des Kapitalismus eintritt." Dabei bleibt das Konzept der verbindenden Klassenpolitik nicht am Werkstor stehen. Auch die Kämpfe um bezahlbare Mieten, gute Pflege, Kinderbetreuung und einen guten Nahverkehr sind solche, die die Interessen aller auf Lohnarbeit angewiesenen Menschen betreffen. Diese Kämpfe haben auch transformatorischen und antikapitalistischen Charakter. Ganz anschaulich sieht man das aktuell in Berlin, wo die Mietenfrage nun von der Mehrheit der Bevölkerung als eine Eigentumsfrage begriffen wird. "Durch soziale Kämpfe haben wir die Gelegenheit mit der Profitlogik in vielen Bereichen in unserer Gesellschaft, wie etwa in der Bildung sowie in der Pflege zu brechen und damit Alternativen zu einer kapitalistischen Gesellschaft aufzuzeigen," so Riexinger am Schluss seines Vortrags.

Der Landtagskandidat im Wahlkreis 7, Marco Pavlik, sagte nachdem er auf den Parteivorsitzenden und ver.di-Kollegen traf: "Bernd Riexinger ist ein engagierter Linkspolitiker und wie ich selbst auch ein erfahrener Gewerkschafter. Riexinger setzt die richtigen Akzente, wenn er sagt, die Arbeit muss demokratisiert werden, die Arbeitnehmerschaft muss solidarischer untereinander sein und mutiger für Streiks", so Pavlik weiter. Mit Riexinger ist er gemeinsam der Auffassung, dass das Leben der arbeitenden Klasse auch durch die Politik verbessert werden muss. "Eine vollbezahlte  30 Stundenwoche für alle ist besser als immer mehr freelancen oder eine Zehnstundenwoche für die einen und Milliarden Überstunden für die anderen", findet Pavlik.